Kein Deutsch, wer Deutsche heiratet


Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass das gesetzliche Erfordernis des Nachweises deutscher Sprachkenntnisse beim Nachzug ausländischer Ehegatten zu Deutschen nur eingeschränkt gilt. Anders als beim Nachzug zu ausländischen Staatsangehörigen muss hier das Visum zum Ehegattennachzug schon dann erteilt werden, wenn Bemühungen zum Erwerb einfacher Sprachkenntnisse im Einzelfall nicht möglich, nicht zumutbar oder nicht innerhalb eines Jahres erfolgreich sind.

Die Klägerin ist eine afghanische Staatsangehörige. Sie heiratete einen Landsmann, der 1999 nach Deutschland eingereist war und mittlerweile neben der afghanischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Im Mai 2008 beantragte sie bei der Deutschen Botschaft in Kabul die Erteilung eines Visums zum Familiennachzug zu ihrem Ehemann. Den Antrag lehnte die Botschaft ab, da die Klägerin, die vorträgt, Analphabetin zu sein, keine ausreichenden deutschen Sprachkenntnisse nachgewiesen habe. Das Verwaltungsgericht hat ihre Klage abgewiesen. Es hält die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Spracherfordernis beim Nachzug zu einem ausländischen Ehepartner mit dem Grundgesetz vereinbar ist1), für übertragbar auf den Ehegattennachzug zu einem Deutschen. Es sei nicht erkennbar, warum es dem eingebürgerten Ehemann unzumutbar sein sollte, vorübergehend zur Führung der Ehe nach Afghanistan zurückzukehren.

Aber das Bundesverwaltungsgericht war anderer Meinung. Afghanen, die kein Deutsch können, werden Deutsche und heiraten Afghanen, die auch kein Deutsch können und dann auch deutsche werden. Dann zeugt man deutsche Kinder, die auch nie Deutsch können werden und lebenslang “integriert” werden müssen, vom Sozialamt natürlich, also von uns Steuerzahlern, von wem denn sonst. Lesen Sie den Rest des Textes bei den obersten Rechtsverdrehern in Leipzig!

18 Gedanken zu “Kein Deutsch, wer Deutsche heiratet

  1. Das Übel fängt aber nicht bei dieser Frau an, sondern bei ihrem Mann, der mit Doppelstaatsbürgerschaft ins Sozialamt Deutschland kam!

  2. Die Umvölkerung ist im vollen Gange.
    Dreist und vor unseren Augen wird Deutschland abgeschafft,
    jeden Tag ein bisschen mehr.

  3. Das linksgrüne Schwert Mohammeds (türkisch Mehmet Kilic) freut sich über die Abschaffung Doitschelans:

    https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2012/september/spracherfordernis-beim-ehegattennachzug-teilweise-grundgesetzwidrig.html

    {
    Spracherfordernis beim Ehegattennachzug teilweise grundgesetzwidrig

    Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes über Spracherfordernisse beim Ehegattennachzug zu Deutschen erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrationspolitik:

    Das Urteil ist ein Etappensieg. Das Gericht hat festgestellt, dass die Ehegattennachzugsregelung der großen Koalition von 2007 teilweise grundgesetzwidrig ist.

    Sprachkenntnisse und damit das Bildungsniveau der Ehegatten zur Voraussetzung der Familienzusammenführung zu machen, ist insgesamt grundgesetzwidrig. Dieses familienfeindliche Hindernis muss abgeschafft werden. Ohnehin haben wir bereits seit 2005 im Aufenthaltsgesetz eine Sprachkursverpflichtung verankert.

    Die große Koalition wusste bereits 2007, dass ihr Gesetzesvorhaben sowohl gegen das Grundgesetz als auch gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. Wir haben im Innenausschuss stets darauf hingewiesen.

    }

  4. Wann marschieren hier wieder die GIs ein und setzen einen alliierten Kontrollrat ein, damit Deutschland wieder auf die Beine kommt?

    http://www.derwesten.de/politik/bin-ladens-ex-bodyguard-kassierte-schon-20-000-euro-vom-staat-id7064418.html

    {

    Bin Ladens Ex-Bodyguard kassierte schon 20.000 Euro vom Staat

    06.09.2012 | 06:01 Uhr

    Innenminister Ralf Jäger bestätigt, dass der Salafist Sami A. in Bochum jahrelang auf Kosten der Allgemeinheit gelebt hat. Obwohl von dem Tunesier, der als Leibwächter von Osama Bin Laden gearbeitet hat, eine “generelle Gefahr” ausgehe, sehen die Behörden keine Handhabe, den Mann auszuweisen.

    Der ehemalige Leibwächter von Osama bin Laden bekommt finanzielle Unterstützung vom Staat: Sami A., der seit acht Jahren unbehelligt in Bochum lebt , kassierte von 2008 bis heute rund 20.000 Euro Asylgeld. Dies wird am Donnerstag der Innenausschuss des Landtages erfahren. Dort äußert sich Innenminister Ralf Jäger (SPD) zur Gefährlichkeit von Bin Ladens Ex-Bodyguard, den die WAZ vor einem Monat enttarnt hatte

    }

    Deutsch spricht er aber ganz bestimmt! :-)

  5. @ Eurabier….keine Handhabe mutiert zum Markenzeichen Deutschlands,
    das ist der Weg des geringsten Widerstands.
    Typisch für unsere Opferrolle :(

  6. Und pakistanische Mohammedaner (die wahrscheinlich auch kein Deutsch können) klagen sich über den EuGH nach Deutschland, nachdem sie vor deutschen Gerichten scheiterten:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-deutschland-muss-bei-religioeser-einschraenkung-asyl-bieten-a-853970.html

    Und in Berlin haben Arab-Mohammedaner einen samt Familie frisch eingewanderten Tschetschenen-Mohammedaner, der an einer Chaotenschule erst mal deutsch lernen muß, abgestochen, Das Milieu:

    Mehrere Schulsozialarbeiter kümmern sich dort in einer Sozialstation intensiv um die Kinder und Jugendlichen. Dazu gehört auch das Projekt „Die 2. Chance“. Es soll notorische Schulverweigerer motivieren und ihnen die Möglichkeit bieten, doch noch einen Abschluss zu schaffen. (…)

    Nachbarn beschreiben die Jugendlichen an der Schule als schwierig und auffällig. „Die Basecaps umgedreht, Kippe hinters Ohr, dann ziehen die durch die Straße und werfen Steine auf die Häuser“, erzählt ein Jogger. „Ein Schüler ist mir mal vors Auto gesprungen und hat mich beschimpft“, sagt Winnie Berger. Sie habe den Täter in der Schule identifiziert. “Der hat sich dann entschuldigt.“

    Dann gibt es noch einen Einblick in die Tricks, mit denen Gewalt an der Schule aus der statistik gerechnet wird:

    Die Messeratttacke gehört aus Sicht der Bildungsverwaltung nicht zur Kategorie „Gewalt an Schulen“, da die mutmaßlichen Täter von außerhalb kamen. Im Übrigen gebe es an Berlins Schulen keinen Trend zu mehr Gewalt. Die Situation habe sich stabilisiert, sagte eine Sprecherin von Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD). Dazu habe auch das umfangreiche Präventionsprogramm beigetragen, das an vielen Berliner Schulen inzwischen engagiert umgesetzt werde. Es umfasst Anti-Gewalt-Training, Schülerworkshops und viele weitere Aktivitäten.

    Jo. Vereimern kann ich mich alleine.

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/streit-mit-vorgeschichte-in-hohenschoenhausen-15-jaehriger-vor-schule-niedergestochen-/7098042.html

    Die Berliner Zeitung ist da noch deutlicher. Sie nennt die Araber Araber und beschreibt den Zoff im Box- und Drogenmilieu (also dem natürlichen Habitat der Söhne Allahs), der unter diesen Mohammedanerrudeln herrscht.

  7. Links zur Berliner Zeitung (Araber gegen Tschetschenen):

    Schüler glauben dagegen zu wissen, dass es bei der Auseinandersetzung darum gegangen sei, wer an der Schule Drogen verkaufen dürfe. Bereits am Vortag soll der Schüler, der Boxer ist, einen Streit mit einem Araber gehabt haben, der den Spitznamen „King Ali“ tragen soll und diesem einen heftigen Faustschlag versetzt haben. Am Mittwoch habe der Geschlagene dann seinen Cousin und einen weiteren Freund mit vor die Schule gebracht, um mit dem 15-Jährigen abzurechnen. Auch dieser soll zwei 17-jährige Freunde zur Verstärkung mitgebracht haben. Es kam zur Schlägerei, die mit den Messerstichen endete.

    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/berlin-lichtenberg-messerstecherei-vor-schule,10809148,17182592.html

    http://www.berliner-zeitung.de/polizei/polizeireport-06-09-2012-18-jaehriger-nach-messerstecherei-festgenommen,10809296,17184600.html

  8. In Pakistan wächst sehr schnell eine Gruppe von inzwischen mehreren Tausend “Deutschen” heran, die weder Deutsch sprechen, noch etwas über Deutschland wissen, noch sich für deutsche Kultur interessieren. Ehemalige Asylanten in Deutschland, die sich durch Heirat einer Deutschen die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, kehren nach Pakistan zu ihren dortigen Frauen zurück und gründen mit ihnen kinderreiche Familien. Die Kinder bekommen dann deutsche Pässe. Sollten die Verhältnisse in Pakistan unangenehm werden, können dann diese deutschen Familien problemlos nach Deutschland reisen und Hartz IV beantragen.
    Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/minderheit-in-pakistan-zufaellig-deutsch-a-717405.html

    Im Gegensatz dazu wird der Ehefrauen-Nachzug von hochqualifizierten und hochbezahlten indischen SAP-Mitarbeitern, massiv behindert oder abgelehnt. Weder haben diese vor, ständig hier noch auf Kosten der Allgemeinheit zu leben.

  9. Ich bin mal gespannt, wenn meine Tochter 2017 in die Schule kommt wieviel Analphabeten oder MiHiGrus in der Klasse hocken und kaum deutsch können.
    Und wenn es Islamunterricht oder sonstigen Müll gibt dann werde ich meine Tochter in eine andere Schule stecken oder solange klagen bis ich bei der höchsten Instanz angekommen bin!!!

    Wir schaffen uns ab und unser Politikergesocks hilft wo es kann und die meisten leute in diesem Land finden das noch toll und klatschen Beifall.
    Ich hoffe die Beifallklatscher werden alle mal so richtig bereichert!!!

  10. Deutschland schafft sich nicht ab, sondern hat es schon lange getan.
    ich bin nicht rechts oder sympatisant, aber wenn ich durch gewisse gegenden von berlin gehe, könnte ich es (fast) werden.
    wann endlich hörten politiker und medien auf, probleme mit Islamern zu leugnen bzw. diese sogar noch als “gutmenschen” per se zu sehen? Das fatale an dieser Politik des “geziehlten Wegsehens” ist, dasz man sich jeder Gelegenheit beraubt das Problem “vernünftig” zu lösen.
    ich frage mich oft, warum unsre politiker und medien derart an unseren lieben mitbürgern mit migrantenhintergrund hängen, welches interesse haben sie an integrationsunwilligen/ unfähigen moslems und anderen?
    kann mir jemand diese frage beantworten?

  11. Was tun Gerichte eigentlich?
    Sie bohren so viele Löchen in die Gesetze. wie sie ein Schweizer Käse hat.

  12. Ich wußte gar nicht, daß doppelte Staatsbürgerschaft in Deutschland überhaupt noch geht. Meine Mutter hat noch die deutsche und die österreichische, aber sie kam Anfang der 60er hierher und sagt, sie sei eine der Letzten, für die das noch möglich war, danach wurde die Regelung abgeschafft und man mußte sich für eine entscheiden. Seit wann hat sich das wieder geändert? Ich muß wohl hinter dem Mond leben, daß ich das verpaßt habe.
    Ansonsten habe ich bei dem obigen Thema durchaus auch ein paar Gewissensbisse. Wenn ich mir z.B. eine Frau aus einem anderen Land nehmen wollte und mich mit ihr privat verständigen kann (z.B. auf Englisch), dann kriege ich blanken Haß bei dem Gedanken, daß der Staat sich dabei einmischt. Sie würde natürlich, abgesehen von ganz praktischen Gründen, auf jeden Fall Deutsch lernen müssen, um selbst die Staatsangehörigkeit zu erlangen, so sie das wollte. Warum der o.g. Afghane aber die deutschen Bürgerrechte bekam ohne selbst einigermaßen die Sprache zu können, erschließt sich mir nicht. Kann man den Lappen jetzt kaufen, oder kriegt man ihn schon aus Mitleid geschenkt? Ich fasse es nicht. Kein Wunder, daß sich die Deutschen so wertlos fühlen.

  13. Religion_ist_ein_Gendefekt schreibt: 6. September 2012 um 11:19

    “Wenn ich mir z.B. eine Frau aus einem anderen Land nehmen wollte und mich mit ihr privat verständigen kann (z.B. auf Englisch), dann kriege ich blanken Haß bei dem Gedanken, daß der Staat sich dabei einmischt.”

    Aber genau in diesem Fall würde er sich mit absoluter Sicherheit einmischen!
    Englisch…. wo kämen wir denn da hin? Ja, wenn das Türkisch oder Arabisch wäre…

  14. Stefan Cel Mare schreibt: 6. September 2012 um 12:46
    “Aber genau in diesem Fall würde er sich mit absoluter Sicherheit einmischen!”

    Nun, selbstverständlich liegt es nicht an mir persönlich, jemandem die Bürgerrechte meines Landes zu verleihen, egal wie sehr ich die Person mag. Damit bin ich einverstanden. Wenn es jedoch ein Hindernis für die bloße Aufenthaltserlaubnis wäre, dann ginge mir das zuweit. Wenn der Afghane, um den es oben geht, hier so gut integriert wäre daß man ihn guten Gewissens mit allen Rechten betrauen kann (also mindestens Sprache, Erwerbstätigkeit und Loyalität zum Grundgesetz), dann würde ich auch sein Recht verteidigen, mit der von ihm gewählten Partnerin hier zu leben. Natürlich müßte diese in die gleichen Kriterien hineinwachsen, um selbst das volle Bürgerrecht zu erlangen. Soweit in der Theorie…

  15. Hallo Religion_ist_ein_Gendefekt
    Hier in München ist vor wenigen Jahren eine Abteilung des KVR hops genommen worden die gg. Geld Aufenthaltsgenemigungen Pässe etc. verkauft hat. Ist Ihnen jetzt klar wie der Afghane zu seinem Paß gekommen ist. Es kann natürlich auch Allah einen vom Himmel geschmissen haben – alles ist möglich in DT.

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